Fernleitung Oberweser

Raumordnungsverfahren (ROV)

Für die Fernleitung hat die K+S KALI GmbH bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Regierungspräsidium Kassel, umfangreiche Antragsunterlagen für ein Raumordnungsverfahren (ROV) eingereicht.

Antragsgegenstand ist ein 600 Meter breiter und 140 Kilometer langer Vorzugskorridor für eine Rohrfernleitung vom Standort Hattorf des Werkes Werra in Philippsthal bis zum Einleitbereich an der Oberweser sowie drei Suchräume (von 40 Hektar Größe) für eine Speicherbeckenanlage in der Nähe des geplanten Einleitbereichs.

Zuvor waren fünf Haupt- und über 20 Untervarianten von Korridoren ausgiebig geprüft worden. Die Festlegung von Korridoren erfolgt nach gesetzlich festgelegten Kriterien. Dazu gehören unter anderem Aspekte des Landschafts- und Gewässerschutzes, Anforderungen der Regionalplanung sowie die von Städten und Gemeinden aufgestellten Flächennutzungs- und Bebauungspläne.

Am 11. Januar 2016 hatte das Regierungspräsidium Kassel das ROV eröffnet und bis zum 29. Februar 2016 die Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Am 19. Februar hatte das RP Kassel das ROV vorübergehend ausgesetzt, um die Entscheidung zum Bewirtschaftungsplan durch die Ministerkonferenz der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser) abzuwarten. Der entsprechende Beschluss der FGG Weser erging am 18. März 2016. Das Raumordnungsverfahren wurde daher am 24. März 2016 wieder aufgenommen.

K+S hat die Antragsunterlagen ergänzt und hat diese erneut beim Regierungspräsidium Kassel am 31.03.2017 eingereicht.
Die Überarbeitung war erforderlich, um das Vorhaben an die Rahmenvorgaben des von der Flussgebietsgemeinschaft Weser beschlossenen Bewirtschaftungsplans Salz für die Periode 2015 bis 2021 anzupassen. Die Stellungnahmen der Anfang 2016 bereits durchgeführten ersten Öffentlichkeitsbeteiligung wurden geprüft und die für das Raumordungsverfahren relevanten Hinweise in den Antrag eingearbeitet.

Folgende wesentliche Anpassungen flossen u.a. aufgrund der Stellungnahmen der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Überarbeitung in den Antrag ein:

  • ein zusätzlicher Suchraum für eine Speicherbeckenanlage ist in den Antrag aufgenommen worden (Suchraum J)
  • ein zweiter Einleitbereich Oberweser/Gewissenruh ist aufgenommen worden
  • der Verlauf des Vorzugskorridors der Fernleitung wurde geringfügig angepasst.

 

Zur Einbeziehung der Öffentlichkeit wurde der überarbeitete Antrag im Regierungspräsidium Kassel sowie in den betroffenen Kommunen erneut ausgelegt. Stellungnahmen konnten vom 31. August bis zum 15. September 2017 beim Regierungspräsidium Kassel abgegeben werden. Die Stellungnahmen aus der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung behalten ebenfalls ihre Gültigkeit.

 

Die Unterlagen zum ROV sind auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel abrufbar.

Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren