Fernleitung Oberweser

Der Weg zur Genehmigung

Der Verlauf der Fernleitung sowie die Lage der Speicherbeckenanlage werden im Rahmen der gesetzlich festgelegten Genehmigungsverfahren, dem Raumordnungs- sowie dem anschließenden Planfeststellungsverfahren zur Erteilung der Baugenehmigung, geklärt. Zuständige Genehmigungsbehörde ist das Regierungspräsidium Kassel. Bei beiden Verfahrensschritten wird die Öffentlichkeit beteiligt. Dies dient u.a. dazu, dass unmittelbar Betroffene ihre Interessen geltend machen können.

Das Raumordnungsverfahren klärt die Frage „Wo?“

Der erste Schritt in einem Genehmigungsverfahren ist das sogenannte Raumordnungsverfahren (ROV). Das ROV beantwortet die Frage, wo ein Vorhaben realisierbar sein kann, z.B. durch Findung einer möglichst raumverträglichen Trasse oder raumverträglicher Räume, die mit anderen Vorhaben und den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung vereinbar sind. Das Ergebnis eines ROV stellt eine Vorbereitung nachfolgender Planungsverfahren dar. Das ROV endet mit einer positiven, einer an Bedingungen geknüpften oder einer negativen Beurteilung. Es stellt noch keine Baugenehmigung dar.

Weitere Informationen zum Raumordnungsverfahren der Fernleitung zur Oberweser

An das Raumordnungsverfahren schließt sich ein weiteres Genehmigungsverfahren, das Planfeststellungsverfahren an. Es ist für größere Projekte vorgesehen, die öffentliche und private Belange berühren.

Ein Planfeststellungsverfahren endet in der Regel mit einem Planfeststellungsbeschluss, der das Vorhaben entweder genehmigen oder ablehnen kann und im Falle der Genehmigung eventuell besondere Bestimmungen oder Auflagen vorsieht. Der Planfeststellungsbeschluss ist eine rechtsverbindliche Entscheidung und umfasst alle für das Vorhaben notwendigen Genehmigungen.

Öffentlichkeitsbeteiligung – K+S im Dialog

Im Rahmen des Raumordnungs- sowie des anschließenden Genehmigungsverfahrens (z.B. Planfeststellungsverfahren) finden jeweils Öffentlichkeitsbeteiligungen statt. K+S bereitet dafür fortlaufend Informationen zu den Verfahren vor und ist offen für Fragen und Hinweise.
Bitte kontaktieren Sie uns unter: fernleitungen@k-plus-s.com

Entscheidung zum Bau

K+S kann erst nach Abschluss der Genehmigungsverfahren über den Bau der Fernleitung entscheiden. Bei dieser Entscheidungsfindung sind – neben der nötigen Baugenehmigung – vor allem die Ergebnisse der parallelen Prüfung anderer neuartiger Entsorgungswege vor Ort im Kalirevier (vor allem die sogenannte „Einstapelung“ unter Tage) sehr wichtig. Sollten diese Überprüfungen zeigen, dass diese Entsorgungsoptionen ausreichendes Potenzial bieten, wird keine Pipeline an die Oberweser gebaut werden. Schon aus Kostengründen wird K+S den Bau einer Pipeline nicht betreiben, wenn er nicht notwendig ist. Vor diesem Hintergrund kann man davon ausgehen, dass eine Entscheidung über den Bau einer Pipeline an die Oberweser nicht vor Ende 2018 getroffen wird.