Fernleitung Oberweser

Fragen und Antworten

In den Diskussionen über die Entsorgung der im Kalibergbau unvermeidbar anfallenden Rückstände werden eine Reihe von Fragen immer wieder gestellt. Die häufigsten Fragen im Zusammenhang mit dem möglichen Bau einer Fernleitung an die Oberweser möchten wir daher an dieser Stelle beantworten.

 

Welchem Zweck dient eine Fernleitung an die Oberweser?

Nur rund 30 Prozent der im Kalibergbau unter Tage gewonnenen Rohstoffe sind nutzbar. Die übrig bleibenden Rückstände, die in fester und in flüssiger Form anfallen, müssen entsorgt werden. Das ist in der Kaliindustrie überall auf der Welt der Fall: Ohne ausreichende Entsorgungsmöglichkeiten ist Kalibergbau nicht möglich!

Weltweit üblich sind vier Entsorgungswege, sie bilden den sogenannten „Stand der Technik“: Flüssige Rückstände (d.h. salzhaltige Wässer) werden in Fließgewässer eingeleitet oder in tiefe Gesteinsschichten versenkt, feste Rückstände werden zu Halden aufgeschichtet oder in Hohlräume unter Tage verbracht (sogenannter Versatz). Das beste und umweltverträglichste Entsorgungssystem ist jeweils von den spezifischen Bedingungen eines Standortes abhängig.

In den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten wurden die Auswirkungen der Kaliproduktion im Werk Werra auf die Umwelt durch erhebliche Investitionen von K+S in neue und innovative Verfahren bereits drastisch reduziert. Aber weitere Verbesserungen sind notwendig und werden angestrebt.

Die Herausforderung ist komplex. So hat zum Beispiel der „Runde Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion” in den Jahren 2008 bis 2010 rund 70 Verfahren aufwändig überprüft. Ein Ergebnis, dem alle beteiligten Akteure hätten zustimmen können, konnte trotzdem nicht gefunden werden.

Im Herbst 2014 stellte K+S gemeinsam mit der hessischen Landesregierung den „Vier-Phasen-Plan“ vor – ein Konzept, das die Rückstandsentsorgung bis in die Nachbetriebsphase der Kaliproduktion an der Werra regelt. Die Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser), in der alle Bundesländer vertreten sind, deren Flächen von der Weser und ihren Zu- und Nebenflüssen berührt werden, hat im März 2016 den „Masterplan Salzreduzierung“ verabschiedet. Der Plan basiert auf dem Vier-Phasen-Plan, ergänzt ihn jedoch um eine Reihe weiterer Maßnahmen, um die Salzbelastung von Werra und Weser noch schneller zu reduzieren.

Auf dieser Basis führt K+S aktuell umfangreiche Prüfungen zusätzlicher Entsorgungsverfahren direkt im Kalirevier durch (unter anderem die sogenannte „Einstapelung“ von flüssigen Rückständen unter Tage). Ergebnisse werden für 2018 erwartet.

Sollten diese Prüfungen zeigen, dass die Einstapelung von großen Mengen flüssiger Rückstände unter Tage nicht im angedachten Umfang möglich ist, müssen Alternativen erwogen und vorbereitet werden. Eine solche alternative Option, mit der zu einer weiteren Verbesserung beim Gewässerschutz beigetragen werden könnte, ist eine Pipeline, die Teile der flüssigen Rückstände vom Kalirevier an der Werra zur Oberweser bringt und dort einleitet.

Die Fernleitung an die Oberweser ist also in beiden Konzepten vorgesehen: Als fester Bestandteil im Vier-Phasen-Plan sowie als alternative Option im Masterplan Salzreduzierung – wenn auch mit zum Teil unterschiedlichen Parametern.

K+S fühlt sich den Regionen verpflichtet, in denen das Unternehmen tätig ist. Diese Verpflichtung gilt sowohl der Umwelt als auch den dort lebenden Menschen. Im hessisch-thüringischen Kalirevier steht K+S für über 7.000 Arbeitsplätze. Der Kalibergbau ist die „Schlüsselindustrie“ der Region und hat eine zentrale Bedeutung für die regionale Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten. Zukunftsfähigkeit setzt im Kalibergbau aber vor allem eines voraus: verlässliche Entsorgungswege.

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Warum geht Kalibergbau nicht auch ohne Rückstände? Warum kann K+S Rückstände nicht direkt am Produktionsort an der Werra vermeiden?

Die im Kalibergbau untertägig gewonnenen Rohsalze erhalten nur einen begrenzten Anteil an Wertstoffen von ca. 30 Prozent. Der Rest sind Rückstände, die nicht wirtschaftlich verwertet werden können und entsorgt werden müssen. Diese Herausforderung teilen alle Kaliproduzenten weltweit: Eine rückstandsfreie Kaliproduktion gibt es nicht. Dies bedeutet auch: Ohne geeignete Möglichkeiten, diese Rückstände zu entsorgen, ist Kaliproduktion unmöglich.

Weltweit werden in der Kaliproduktion vier Entsorgungswege für feste und flüssige Rückstände genutzt: Aufhaldung, Einleitung in Fließgewässer, Versenkung in den Untergrund und Versatz unter Tage. Diese vier Entsorgungswege bilden den sogenannten Stand der Technik und werden auch im hessisch-thüringischen Kalirevier an der Werra eingesetzt.

Den fundiertesten Überblick über den Stand der Technik im Kalibergbau gibt folgende Studie, welche die geologische Situation, die Lagerstättencharakteristika, die darauf abgestimmten Produktionsverfahren und Entsorgungswege der 71 weltweit existierenden Produktionsstandorte der Kaliindustrie untersucht: Henry Rauche, Die Kaliindustrie im 21. Jahrhundert. Stand der Technik bei der Rohstoffgewinnung und der Rohstoffaufbereitung sowie bei der Entsorgung der dabei anfallenden Rückstände, 2015

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Was ist der Zeitplan für Genehmigung und Bau der Fernleitung?

Wir gehen davon aus, dass die Genehmigungsverfahren – Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren – bis 2019 dauern werden. Bei positivem Bescheid der Genehmigungsbehörde wird danach die finale Entscheidung zum Bau einer Fernleitung getroffen. Gebaut würde die Fernleitung in den Jahren 2019 bis 2021, so dass sie zu Beginn des Jahres 2022 in Betrieb genommen werden könnte.

Die Fernleitung an die Oberweser würde bis zum Ende der Betriebstätigkeit des Kaliwerkes Werra benötigt, also bis ca. 2060. Die Bauwerke, die für die Zeit der Benutzung der Fernleitung zu errichten wären (Speicherbeckenanlage, technische Übertageeinrichtungen wie z.B. Pumpstationen), würden nach der Stilllegung zurückgebaut.

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Steht schon fest, dass die Fernleitung gebaut wird?

Nein. Der Bau eines solchen Projektes setzt eine Genehmigung durch die zuständige Behörde – hier: das Regierungspräsidium Kassel – voraus. Einer solchen Genehmigung gehen mehrjährige, komplexe Genehmigungsverfahren mit Bürgerbeteiligung voraus.

Aus heutiger Sicht ist mit einer Entscheidung der Genehmigungsbehörde nicht vor 2018 zu rechnen. Im Anschluss daran wird K+S die dann gültigen Rahmenbedingungen des Baus der Fernleitung überprüfen und auf dieser Basis eine Investitionsentscheidung treffen.

Bei dieser Entscheidungsfindung sind – neben der nötigen Baugenehmigung – vor allem die Ergebnisse der parallelen Prüfung anderer neuartiger Entsorgungswege vor Ort im Kalirevier (vor allem die sogenannte „Einstapelung“ unter Tage) sehr wichtig. Sollten diese Überprüfungen zeigen, dass diese Entsorgungsoptionen ausreichendes Potenzial bieten, wird keine Pipeline an die Oberweser gebaut werden. Schon aus Kostengründen wird K+S den Bau einer Pipeline nicht betreiben, wenn er nicht notwendig ist.
Für den Fall jedoch, dass die Prüfungen zeigen, dass die Einstapelung von großen Mengen flüssiger Rückstände unter Tage nicht im angedachten Umfang möglich ist, müssen Alternativen erwogen und schon jetzt vorbereitet werden. Die Fernleitung an die Oberweser ist eine solche alternative Option.
Die Genehmigungsverfahren für die Fernleitung müssen daher jetzt begonnen und zügig durchgeführt werden, denn sie dauern mehrere Jahre. Geschieht dies nicht, könnte es passieren (nämlich dann, wenn die Prüfung der anderen Entsorgungsverfahren nicht erfolgreich ist), dass spätestens ab 2021 keine ausreichende Entsorgung der Rückstände mehr möglich ist.

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Wer entscheidet über den genauen Verlauf der Fernleitung und die Lage der Speicherbeckenanlage?

Der Verlauf der Fernleitung sowie die Lage des Speicherbeckens werden im Rahmen der umfassenden gesetzlich festgelegten Genehmigungsverfahren, dem Raumordnungs- sowie dem Planfeststellungsverfahren, geklärt. Zuständige Genehmigungsbehörde ist das Regierungspräsidium Kassel.

Der erste Schritt in einem Genehmigungsverfahren ist das sogenannte Raumordnungsverfahren (ROV). Das ROV beantwortet die Frage, wo ein Vorhaben realisiert werden kann, z.B. durch Findung einer möglichst raumverträglichen Trasse oder raumverträglicher Räume für Speicherbeckenanlagen, die mit anderen Vorhaben und den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung vereinbar sind. Das Ergebnis eines ROV stellt eine Vorbereitung nachfolgender Planungsverfahren dar. Das ROV endet mit einer positiven, einer an Bedingungen geknüpften oder einer negativen Beurteilung.

An das Raumordnungsverfahren schließt sich das Planfeststellungsverfahren an. Es ist für größere Infrastrukturprojekte vorgesehen, die öffentliche und private Belange tangieren. Bergbauliche Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen, müssen nach dem Bundesberggesetz planfestgestellt sein. Ein solches bergbauliches Vorhaben ist auch die geplante Fernleitung an die Oberweser.

Ein Planfeststellungsverfahren dient der Prüfung, ob die Planung eines Großvorhabens rechtlich zulässig ist, sowie einer fundierten Abwägung aller relevanten Belange. Zu diesem Zweck werden die verschiedenen öffentlichen und privaten Interessen, wie Umweltschutz, Agrarwirtschaft und Schutz des privaten Eigentums, abgewogen mit den Gesichtspunkten, die für eine Durchführung des Vorhabens sprechen. Umfassend an dem Verfahren beteiligt werden Personen, deren Belange von dem Vorhaben berührt werden, die Träger öffentlicher Belange (zum Beispiel Behörden und Gemeinden), deren Verantwortungsbereiche vom Vorhaben betroffen sind, Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen.

Ein Planfeststellungsverfahren endet in der Regel mit einem Planfeststellungsbeschluss, der das Vorhaben entweder genehmigen oder ablehnen kann und im Falle der Genehmigung eventuell besondere Bestimmungen oder Auflagen vorsieht. Der Planfeststellungsbeschluss ist eine rechtsverbindliche Entscheidung und umfasst alle für das Vorhaben notwendigen Genehmigungen.

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Nach dem „Masterplan Salzreduzierung“, ist eine Fernleitung an die Oberweser gar nicht mehr notwendig. Wieso wird diese jetzt geplant?

Die Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser), in der alle Bundesländer vertreten sind, deren Flächen von der Weser und ihren Zu- und Nebenflüssen berührt werden, hat im März 2016 den „Masterplan Salzreduzierung“ verabschiedet. Dieser beinhaltet die wesentlichen Eckpunkte des von K+S und der hessischen Landesregierung gemeinsam entwickelten „Vier-Phasen-Plans“ (KKF, Haldenabdeckungen, Versenkung bis 2021). Darüber hinaus unterstellt er jedoch, dass es gelingen wird, Maßnahmen zu realisieren, die noch untersucht werden müssen (z.B. die „Einstapelung“ von Salzabwasser unter Tage).
Den Bau einer Fernleitung zur Oberweser sieht der „Masterplan“ als Alternative für den Fall vor, dass die mit der Einstapelung geplante Abwasserreduzierung nicht oder nicht in voller Höhe erreicht wird. Ergebnisse der aufwändigen Einstapelungsversuche werden für 2018 erwartet.
Die parallele Fortsetzung der Planungsarbeit und die Durchführung der Genehmigungsverfahren für das Leitungsprojekt sind deshalb ein dringendes Gebot der vorausschauenden Sorgfalt.

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Laut Wasserrecht ist es verboten, den Gewässerzustand eines Flusses zu verschlechtern. Wie passt das mit der möglichen Fernleitung und der Einleitung von Salzabwässern in die Weser zusammen?

Eine Verschlechterung des Gewässerzustands ist nach europäischem Wasserrecht nicht zulässig und damit ausgeschlossen („Verschlechterungsverbot“). Dies wird selbstverständlich in den Planungen berücksichtigt. Der Gewässerzustand der Weser würde sich durch eine Fernleitung nicht verschlechtern, auch nicht vorübergehend. Im Gegenteil: Er wird sich weiter verbessern. Eine Einleitung in die Oberweser ermöglicht das Ende der sogenannten Versenkung in tiefe Gesteinsschichten und entlastet die Werra durch sinkende Grenzwerte ab Inbetriebnahme der Fernleitung. Technisch wird dies mithilfe des geplanten Speicherbeckens, das der Einhaltung der Grenzwerte dient, gewährleistet.

Zum Hintergrund der Einleitung:

Die salzhaltigen flüssigen Rückstände des Kalibergbaus im hessisch-thüringischen Kalirevier werden seit über 100 Jahren u.a. in die Werra entsorgt und fließen über die Weser in die Nordsee. Diese Art der Rückstandsentsorgung entspricht dem Stand der Technik und wird weltweit im Kalibergbau angewandt.

Durch den Bau einer Fernleitung an die Oberweser würden daher nicht „mehr“ Salzabwässer in die Weser eingeleitet. Die Fernleitung würde vielmehr die Werra mit ihrem geringen Wasserfluss umgehen und damit die Voraussetzung schaffen, dass die Versenkung flüssiger Abwässer in tiefe Gesteinsschichten beendet werden kann.

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Welchen Einfluss hätte die Fernleitung auf Gemeinden, Landschaft und Umwelt entlang der Trasse?

Sollte die Fernleitung gebaut werden, würden die betroffenen Kommunen und Grundstückseigner entlang der Trasse für eine gewisse Zeit mit Bauarbeiten konfrontiert werden. Die damit einhergehenden Auswirkungen (Bauarbeiten, LKW- und Baumaschinenverkehr) werden auf ein Mindestmaß reduziert.
Nach Beendigung der Bauarbeiten wird das Areal schnellstmöglich wieder in den ursprünglichen Zustand versetzt. Die Leitung ist nach der Verlegung in der Landschaft nicht sichtbar, da sie mit mindestens einem Meter Erdüberdeckung verlegt wird. Die landwirtschaftliche Nutzung wäre nach der Leitungsverlegung wieder ohne Einschränkungen möglich. Die jeweiligen Eigentümer beziehungsweise Bewirtschafter werden für das Leitungsrecht, den Mehraufwand während der Bauphase und für entstandene Ernteausfälle entschädigt.
Im Bereich von Waldquerungen kann es zu einer Sichtbarkeit der Leitungsführung kommen, da ein schmaler Streifen oberhalb der Leitung nicht mit Bäumen bestockt sein darf. In den meisten Fällen können Waldquerungen jedoch im Zuge bereits bestehender Schneisen durchgeführt werden, so dass keine Sichtbarkeit in der Landschaft neu entsteht.
Die Sicherheit der Leitung wird durch geeignete Materialauswahl, umfangreiche Qualitätskontrollen, ein Leckage-Erkennungssystem, kontinuierliche Überwachungen, Korrosionsschutz sowie durch regelmäßige Prüfungen durch unabhängige Sachverständige (z.B. TÜV) gewährleistet.

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Kann eine Rohrfernleitung in der Werra und Weser oder im Ufer verlegt werden?

Eine Verlegung der Fernleitung in Werra und Weser ist nicht möglich. Der Vorschlag, die Pipeline im Flussbett zu verlegen, wurde bereits im Rahmen des Runden Tisches „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ intensiv geprüft und verworfen.

Dafür gibt es eine Vielzahl von Gründen, vor allem:

  • Es käme zu einer erheblichen Beeinträchtigung von schützenswerten Gebieten (Naturschutz, Auen, FFH-Gebiete etc.).
  • Die Länge des Leitungsvorhabens: Wegen der Flussmäander wäre eine erheblich längere Strecke zu überwinden (mindestens 35 Prozent größere Leitungslänge).
  • Eine im Fluss oder am Ufer verlegte Fernleitung müsste so stark künstlich befestigt sein, dass eine eigendynamische Gewässerentwicklung dadurch zukünftig noch weiter eingeschränkt wäre.

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Bleibt die Fläche über der Rohrleitung für die Landwirtschaft nutzbar?

Die Schutzstreifenbreite beträgt aller Voraussicht nach mindestens 6 Meter (drei Meter beiderseits der Leitungsachse).

Grundsätzlich ist die Leitung in der Landschaft nicht sichtbar, da die Leitung mit mindestens einem Meter Erdüberdeckung verlegt wird. Die landwirtschaftliche Nutzung wäre nach der Leitungsverlegung i.d.R. ohne Einschränkungen wieder möglich.

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Wie sicher sind unsere Rohrfernleitungsanlagen zum Transport von salzhaltigen Wässern?

Die gesamte Anlage würde einschließlich aller sicherheitstechnischen Einrichtungen nach aktuellen Richtlinien geplant und gebaut. Sicherheitssysteme würden Leckagen sofort erkennen.

Die Leitungssicherheit während der Betriebsphase wäre sichergestellt durch die Auswahl des Rohrmaterials, die Prüfung aller Schweißnahtverbindungen und der Druckfestigkeit vor Inbetriebnahme, ein Leckage-Erkennungssystem, eine permanente Überwachung der Durchflussmenge und eine wiederkehrende Leitungsprüfung durch unabhängige Sachverständige (z.B. TÜV).

Es sind regelmäßige Dichtigkeitsprüfungen sowohl vom Betreiber als auch von unabhängigen Sachverständigen vorgeschrieben. Weitere Festsetzungen erfolgen im nächsten Genehmigungsverfahren, dem Planfeststellungsverfahren.

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Welche Suchräume für eine Speicherbeckenanlage sind im Moment in der Diskussion?

Der Raumordnungsantrag umfasst drei alternative Suchräume für eine Speicherbeckenanlage. In der Summe der Vor- und Nachteile sind die drei im Raumordnungsverfahren vertieft betrachteten Suchräume A, B und J als annähernd gleichwertig geeignet einzustufen. Suchraum J wurde aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen aus der 1. Öffentlichkeitsbeteiligung ins ROV-Verfahren eingebracht.

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Warum führt K+S im Fernleitungskorridor und in den Suchräumen Untersuchung von Boden, Pflanzen und Tierwelt durch? Welche Rolle spielen dabei die Grundstückseigentümer?

Im Rahmen der Genehmigungsverfahren treten wir frühzeitig mit den Grundstückseigentümern und -bewirtschaftern in den Dialog. Bereits heute möchten wir ihre Hinweise und Informationen aufnehmen, um somit eine bessere Planung vorlegen zu können.

Informationen zur Bodenbeschaffenheit ermöglichen uns unsere Planung bestmöglich an die lokalen Gegebenheiten anzupassen. Deshalb sind Baugrunderkundungen in den betroffenen Kommunen notwendig.